Kategorie: Ortsgemeinde

Am 18.10.2019 erblickte unsere Neubürgerin Payton-Lou Teuber das Licht der Welt.

Ortsbürgermeister Frank Iwanowski hatte die Gelegenheit, die glückliche Familie aufzusuchen, um ein Willkommensgeschenk zu überreichen. Die Ortsgemeinde Schöneberg heißt Payton-Lou herzlich willkommen und wünscht ihr und ihrer Familie alles Gute für die Zukunft.

Frank Iwanowski, Ortsbürgermeister

Unter Punkt 1 der Tagesordnung beschloss der Ortsgemeinderat den Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2020 und 2021. Die Satzung wurde bereits in Ausgabe 3/2020 des Mitteilungsblattes veröffentlicht.

Ferner befassten sich die Ratsmitglieder mit der Vergabe eines Straßennamens. Zum besseren Auffinden des Kinderspielplatzes sowie der Jugend- und Schutzhütte ist die Vergabe eines Straßennamens erforderlich. Die Straße soll die Bezeichnung „Am Spielplatz“ erhalten. Es handelt sich hier um die Grundstücksfläche Gemarkung Schöneberg, Flur 10, Flurstück 97/3. Die Straßenfläche Gemarkung Schöneberg, Flur 10, Flurstück 97/3 erhält die Bezeichnung „Am Spielplatz“. Es handelt sich hier nicht um eine Widmung im Sinne des § 36 Landesstraßengesetz (LStrG). Der Vorsitzende wurde beauftragt, das hierfür erforderliche Straßennamenschild „Am Spielplatz“ beim Bauhof der Verbandsgemeinde zu bestellen.

Des Weiteren beschloss der Rat einstimmig, den Förderverein des Kindergartens Neitersen mit einer jährlichen Spende von 50 € zu unterstützen.

Im Anschluss daran stand die Erteilung des Einvernehmens zur Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in der Schulstraße zur Beratung. Ein ehemaliger Mitbürger aus der Ortsgemeinde Schöneberg, der zwischenzeitlich in einer anderen Verbandsgemeinde wohnt, möchte zurück in seinen Geburtsort und hat daher angefragt, ob das Grundstück Gemarkung Schöneberg, Flur 11, Flurstück Nr. 27/6 mit einem Einfamilienwohnhaus zu bebauen ist (Schulstraße 9). Das Grundstück liegt im Außenbereich und ist im Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Altenkirchen als Fläche für den Gemeinbedarf dargestellt, und widerspricht somit den Darstellungen des Flächennutzungsplans.Die Erschließung des Grundstücks ist nicht gesichert. Privilegierungstatbestände nach § 35 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) liegen nicht vor. Die Zulassung eines Wohnhauses an dieser Stelle würde das Bauen in zweiter Reihe zulassen, wodurch sicherlich mit entsprechenden Berufungsfällen zu rechnen ist. Das Vorhaben beurteilt sich nach § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB).

Der Ortsgemeinderat stimmt der Zulassung des Vorhabens nach § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) nicht zu. Das erforderliche Einvernehmen kann aus den vorgenannten Gründen gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) nicht hergestellt werden.

Im weiteren Verlauf der Sitzung informierte Ortsbürgermeister Iwanowski die Ratsmitglieder wie folgt:

Unter Tagesordnungspunkt Verschiedenes wurden folgende Themen erörtert:

• Der Termin für die Aktion „Sauberer Wald und Flur“ wurde auf den 4. April 2020 festgelegt. Sollte die Witterung dies nicht zulassen, wird der Termin verschoben.
• Ortsbürgermeister Iwanowski regte an, Teilflächen der Obstbaumwiesen in eine Blumenwiesenfläche umzuwandeln. Ratsmitglied Enrico Schoof erklärte sich bereit, die dafür nötigen Vorbereitungs- und Einsaatarbeiten durchzuführen. Vor Beginn der Arbeiten wird der Vorsitzende noch genauere Informationen einholen.
• Im Oktober 2019 hat in Zusammenarbeit mit der Ortspolizeibehörde ein Ortstermin zur Parksituation in der Hauptstraße stattgefunden. Es wurde vereinbart, dass bei größeren kirchlichen Veranstaltungen ein einseitiges Halteverbot eingerichtet wird. Leider ist zu beobachten, dass nicht alle Verkehrsteilnehmer und Besucher der Veranstaltungen dieses Halteverbot beachten. Es wurde vereinbart, dass vorerst von einer Information an die Ortspolizeibehörde abgesehen wird. Eine freundliche Notiz soll darauf hinweisen, für Rettungsfahrzeuge die Wege freizuhalten.
• Ratsmitglied Jürgen Salowsky erkundigte sich, wie hoch der Anteil der mit LED ausgestatteten Straßenlaternen ist. Der Vorsitzende Informierte, dass sämtliche Straßenlaternen in der Ortsgemeinde mit LED-Leuchtmittel ausgestattet sind.

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Bestätigung durch die Kreisverwaltung Altenkirchen als Aufsichtsbehörde vom 20. Dezember 2019 hiermit bekannt gemacht wird:

§ 1 – Ergebnis- und Finanzhaushalt

§ 2 – Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für

§ 3 – Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf

Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf

§ 4 – Steuerhebesätze