Öffentliche Bekanntmachung

des Ergebnisses der Wahl zum Ortsgemeinderatder Ortsgemeinde Schöneberg am 26. Mai 2019

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 27. Mai 2019 das Ergebnis der Wahl zum Ortsgemeinderat wie folgt festgestellt:

I.

Zur Ortsgemeinderatswahl waren 316 Personen wahlberechtigt; davon haben 179 Personen gewählt.

Die Wahlbeteiligung betrug 56,65 %.

II.

Die Stimmabgabe von 167 Wählern war gültig, 12 Stimmabgaben waren ungültig.

III.

In den Ortsgemeinderat sind gewählt:

1. Lindner, Angela

mit 103 Stimmen

2. Krüger, Erich

mit 102 Stimmen

3. Salowsky, Jürgen

mit 99 Stimmen

4. Hilger, Axel

mit 92 Stimmen

5. Heitmann, Peter

mit 82 Stimmen

6. Küpper, Horst

mit 76 Stimmen

7. Schoof, Heinrich

mit 74 Stimmen

8. Schoof, Enrico

mit 68 Stimmen

IV.

Ersatzleute für den Ortsgemeinderat sind:

1. Kowalsky, Ralf

mit 67 Stimmen

2. Prinz, Gerda

mit 8 Stimmen

3. Birkenbeul, Tanja

mit 5 Stimmen

4. Moser, Markus

mit 4 Stimmen

5. Böhning, Alexander

mit 3 Stimmen

Schöneberg,  — Jürgen Schneider

Ehrungen

Am 9.Mai 2019 hatte Ortsbürgermeister Jürgen Schneider Gelegenheit, im Rahmen der Gemeinderatsitzung, zwei verdiente Gemeindemitglieder, Herbert Grab und Bernd Schneider, zu ehren.

Herbert Grab war immer zur Stelle wenn es um die Historie der Gemeinde ging und federführend bei der Entwicklung unseres Gemeindewappens. Darüber hinaus war er Mitorganisator zweier Heimatfeste und jahrelang Kassierer des dörflichen Gesangvereins. In etwa 120 Gemeinderatsitzungen der letzten 20 Jahre, fehlte er nur ganz selten.

Bernd Schneider war nicht nur 25 Jahre Gemeinderatsmitglied (von 1979-2004), er ist auch der Allroundmann für alle Fälle in der Gemeinde. Immer da wenn es heißt anzupacken oder eine Treckerfahrt zu machen, ein Musterbeispiel an Hilfsbereitschaft und das schon seit Jahrzehnten.

Von links: Bernd Schneider, Herbert Grab, Ortsbürgermeister Jürgen Schneider

Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderats

Tag                             Donnerstag, 21. März 2019

Ort                              Dorfgemeinschaftshaus

Beginn der Sitzung 19:00 Uhr
Ende der Sitzung 21:35 Uhr

Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß eingeladen.

Die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder beträgt: 9

Der Ortsgemeinderat ist beschlussfähig.

Tagesordnung

Nichtöffentliche Sitzung

pp.

Öffentliche Sitzung

3.     Erlass einer Friedhofsgebührensatzung

4.     Informationen des Ortsbürgermeisters

5.     Verschiedenes

6.     Einwohnerfragestunde

Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt der Vorsitzende diese um den folgenden Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil zu erweitern:

TOP 3 – Erteilung des Einvernehmens auf Befreiungsantrag bezüglich der Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in der Straße „Im Hommersgarten“, Gemarkung Schöneberg, Flur 10, Flurstück Nr. 182

Der Ortsgemeinderat ist damit einverstanden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig (6 Ja-Stimmen)

Die nachstehenden Punkte verschieben sich entsprechend.

Nichtöffentliche Sitzung

pp.

Öffentliche Sitzung

TOP 3    Erteilung des Einvernehmens auf Befreiungsantrag bezüglich der Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in der Straße „Im Hommersgarten“, Gemarkung Schöneberg, Flur 10, Flurstück Nr. 182

Der Eigentümer des Grundstückes Gemarkung Schöneberg, Flur 10, Flurstück Nr. 182, beabsichtigt die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in der Straße Im Hommersgarten.

Das Grundstück befindet sich innerhalb des gleichnamigen Bebauungsplanes „Im Hommersgarten“ der Ortsgemeinde Schöneberg.

Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes ist folgende Abweichung beantragt:

Festsetzung laut Bebauungsplan Abweichung
1. Der Bebauungsplan lässt nur ein Vollgeschoss zu
2. Der Bebauungsplan lässt nur Sattel- und Walmdächer zu  
Hier zwei Vollgeschosse (Erdgeschoss und Kellergeschoss)
– Der Antragsteller beantragt ein Zeltdach

Hinweis:

Gemäß den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes, ist unter dem Buchstaben „e“ nachfolgendes festgeschrieben:

Im Plangebiet ist ein Vollgeschoss im Sinne der Landesbauordnung zulässig. Ein zweites Vollgeschoss kann ausnahmsweise zugelassen werden, wenn sich aus dem natürlichen Geländeverlauf ergibt, dass das Sockelgeschoss (Kellergeschoss) ein Vollgeschoss ist.

Beschluss:

Der beantragten Befreiung wird gemäß § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zugestimmt.

Das erforderliche Einvernehmen nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) wird hergestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig (6 Ja-Stimmen)

TOP 4    Erlass einer Friedhofsgebührensatzung

Die Friedhofgebühren wurden seit 2002 nicht erhöht. Aufgrund der allgemeinen Entwicklung sollen daher die Friedhofgebühren erhöht werden.

Die Gebühren für die Rasengrabstätten beinhalten die Pflegegebühr für die Dauer der Ruhezeit.

Der Friedhofsausschuss der Friedhofsgemeinschaft Schöneberg-Berzhausen-Obernau hat in seiner Sitzung vom 08.02.2019 dem Entwurf bereits zugestimmt.

Weitere Informationen erfolgen durch den Vorsitzenden.

Der entsprechende Entwurf liegt den Ratsmitgliedern vor und ist Anlage zur Niederschrift.

Beschluss:

Die Satzung wird entsprechend dem vorliegenden Entwurf beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig (6 Ja-Stimmen)

TOP 5    Informationen des Ortsbürgermeisters

Der Vorsitzende informiert den Ortsgemeinderat wie folgt:

  • Hinsichtlich der Zweckgemeinschaft Friedhof bemüht sich der Vorsitzende zurzeit um eine neue Vereinbarung.
  • Er erläutert weiter die Rückgabemodalitäten des Verbandsgemeindeverbindungsweges zur „Lang Guck“ von der Verbandsgemeinde an die Ortsgemeinde Schöneberg. Nach umfangreicher Diskussion im Rat, einigt man sich darauf diesen Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Ratsitzung zu setzen und evtl. eine Abstimmung zu bewirken.
  • An der Mühlgrabenbrücke in „der Au“ sind aufgrund einer Begutachtung einige Mängel festgestellt worden. Zu ihrer Beseitigung wurde bereits der Bauhof beauftragt.
  • Zum Stand der Baumaßnahmen im Flurbereinigungsverfahren ist zu sagen, dass zurzeit der Plattenweg Richtung Breibach in Arbeit ist.
  • Der Bauhof erledigte folgende Arbeiten:

Pflanzenbeete in der Au und Dorfplatz wurden mit Rindenmulch abgedeckt.

  1. Astrückschnitt an verschiedenen Wirtschaftswegen
  2. Öffnung von Wegeseitengräben
  3. Mülleimer an der Thorhecke wurde erneuert.
  4. Zukünftig sind für die Abfuhr der Grünabfälle auf dem Friedhof Mehrkosten zu zahlen.
  5. Als sehr positiv bewertet der Vorsitzende, dass von den Hundekotbeuteln reger Gebrauch gemacht wird. Diese würden dann ihren Platz in den Müllgefäßen im Außenbereich finden. Er schlägt dem Rat vor, weitere Müllbehälter im Außenbereich aufzustellen. Auch die Ratsmitglieder teilen den Vorschlag, es sollen noch vier weitere Mülleimer bestellt und aufgestellt werden an folgenden Orten: „Auf der Höhr“, am Weg zu Dirk Schmidt, am Weg nach Almersbach, am Weg ins Wiedtal.

TOP 6    Verschiedenes

Am 30. März 2019 findet die „Aktion sauberer Wald und Flur“ in der Ortsgemeinde statt. Ansonsten informiert der Vorsitzende zur Zusammensetzung des Wahlausschusses und des Wahlvorstands.

TOP 7    Einwohnerfragestunde

Herr Herbert Grab fragt, wann die neue Friedhofsgebührensatzung in Kraft tritt. Der Vorsitzende informiert, dass mit der Veröffentlichung im Mitteilungsblatt die Rechtskraft eintritt.

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