Aus der Sitzung des Ortsgemeinderats vom 18. Februar 2021

Unter Punkt 1 der Tagesordnung stand die Verpflichtung eines Ratsmitglieds an. Zum 1. Dezember 2020 hat Peter Heitmann sein Mandat als Gemeinderatsmitglied niedergelegt, da er aus der Ortsgemeinde verzogen ist. Als nachrückendes Ratsmitglied rückt Gerda Prinz in den Ortsgemeinderat nach. Per Handschlag und mit dem Hinweis auf ihre Schweige- und Treuepflicht wurde Frau Prinz von Ortsbürgermeister Frank Iwanowski als neues Ratsmitglied des Ortsgemeinderats Schöneberg verpflichtet. Nach der Verpflichtung bedankte sich Ortsbürgermeister Frank Iwanowski in Abwesenheit von Peter Heitmann für seine über sechs Jahre lange Mitgliedschaft im Ortsgemeinderat und für seinen Fleiß und die Zuverlässigkeit in seiner Ausübung als kurzfristig Beschäftigter der Ortsgemeinde. Der Vorsitzende wünscht Herrn Heitmann und seiner Familie alles Gute für die Zukunft.

Peter Heitmann, der sein Mandat im Ortsgemeinderat niedergelegt hat, war zugleich Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss. Daher wurde hier eine Ergänzungswahl erforderlich. Gerda Prinz wurde in offener Abstimmung als Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt.

Unter Punkt 3 der Tagesordnung beschloss der Rat, dass sich die Ortsgemeinde Schöneberg über die Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld am FTTH-Förderprogramm (Glasfaser in jedes Haus) „Graue Flecken“ des Landkreises Altenkirchen beteiligt. Die auf die Ortsgemeinde anteilig entfallenden Kosten in Höhe von 86.920 € (gemäß Kostenschätzung des Landkreises vom Dezember 2020) werden von der Ortsgemeinde getragen.

Über die Form der Finanzierung dieser Ausgabe (Entnahme aus liquiden Mitteln, Ratenvereinbarung mit der Verbandsgemeinde oder Kombination aus beiden Varianten) wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

Ferner stand die Bestätigung einer Eilentscheidung betreffend Oberflächenbehandlung „Im Hommershof“ zur Beratung. Am 11.10.2020 wurde durch den Ortsbürgermeister im Benehmen mit den Beigeordneten folgende Eilentscheidung getroffen:

„Der Oberflächenbelag der Straße „Im Hommershof“ ist stark beschädigt. Für die Ausbesserung des Oberflächenbelages wurde der Bauhof der Verbandsgemeinde angefragt, die notwendigen Instandsetzungsarbeiten durchzuführen. Hierbei würden Kosten zwischen 3.500 € und 4.000 € entstehen. Die Ausbesserung der Straße soll möglichst zeitnah und auf jeden Fall noch in diesem Jahr erfolgen, damit einer stärkeren Schädigung der Straße durch Frost in den Wintermonaten entgegengewirkt wird.

Es wird eine Eilentscheidung getroffen, um witterungsbedingte Verzögerungen sowie eine weitere Schädigung der Straße und damit einen Anstieg der Instandsetzungskosten zu verhindern. Die Eilentscheidung wird gem. § 48 GemO im Benehmen mit den Beigeordneten getroffen.

Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2020 der Ortsgemeinde in ausreichender Höhe veranschlagt. Der Auftrag an den Bauhof wird durch den Ortsbürgermeister selbst erteilt.“

Der Ortsgemeinderat bestätigte nun die Eilentscheidung und stimmte der Auftragsvergabe an den Bauhof zur Instandsetzung des Oberflächenbelages der Straße „Im Hommershof“ bis zu einer Auftragssumme von 4.000 € zu.

Anschließend befassten sich die Ratsmitglieder mit der Überprüfung von Brücken- und Ingenieurbauwerken. Gemäß DIN 1076 sind alle Brücken- und Ingenieurbauwerke turnusmäßig zu überprüfen. Danach sind alle drei Jahre im Wechsel eine Haupt- und eine einfache Prüfung durchzuführen. Es handelt sich hierbei um eine gesetzliche Pflichtaufgabe der Gemeinde. Im Jahr 2018 erfolgte die letzte Hauptuntersuchung. Dieses Jahr steht somit eine einfache Prüfung des Brückenbauwerks A099 B01 an.

Das Ingenieurbüro Gottfried Frings, Steineroth, hat die Hauptuntersuchung im Jahr 2018 durchgeführt und für die Durchführung der einfachen Prüfung ein Angebot abgegeben. Das Angebot beläuft sich auf 646,80 € brutto. Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan der Ortsgemeinde Schöneberg in ausreichender Höhe veranschlagt.

Der Auftrag für die Überprüfung (einfache Prüfung) des Brückenbauwerks A099 B01 wurde an das Ingenieurbüro Gottfried Frings, Finkenweg 2, 57518 Steineroth, zu einer Auftragssumme von 646,80 € brutto vergeben. Die Verwaltung wird beauftragt, den Auftrag zu erteilen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde über Spielplatzangelegenheiten beraten. Am 29.10.2020 hat eine Jahresprüfung des Spielplatzes durch das Ingenieurbüro Knab, Leutesdorf, stattgefunden. Bei dieser Überprüfung wurden mehrere Mängel festgestellt, die nach einer Beratung im Ortsgemeinderat in Eigenleistung behoben werden sollen. Für die Beschaffung von Spielsand, der in allen Sandbereichen aufgefüllt werden muss, hat sich Ratsmitglied Enrico Schoof bereit erklärt.

Ein Termin für die Auffüllung des Spielsandes wird kurzfristig festgelegt, da zunächst noch eine Sandreinigung durchgeführt werden muss.

Des Weiteren informierte Ortsbürgermeister Iwanowski die Ratsmitglieder wie folgt:

Beleuchtung Dorfgemeinschaftshaus

Wegen eines Defekts an der Beleuchtung des Dorfgemeinschaftshauses wurden zwei neue Lampen für einen Kaufpreis von 199,90 € installiert. Die Beschaffung und Montage der Lampen übernahm das Ratsmitglied Axel Hilger. Der Vorsitzende bedankte sich hierfür in der Sitzung bei Herrn Hilger für seine Mühe und Hilfsbereitschaft.

Anbau/Sanierung eines Mehrfamilienwohnhauses

Das zum Anbau/zur Sanierung vorgesehene Grundstück Flur 8, Flurstück 93, liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und ist ausreichend erschlossen. Das erforderliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB wurde hergestellt.

Schülerbeförderung zur Integrierte Gesamtschule in Horhausen

Ortsbürgermeister Frank Iwanowski informierte über eine Änderung der Schulbeförderung der Schöneberger Schulkinder zur IGS in Horhausen. Im Oktober wurde bereits von Ratsmitglied Enrico Schoof über eine Änderung berichtet. Nach einem Gespräch zwischen dem Vorsitzenden und dem zuständigen Sachbearbeiter der Kreisverwaltung Altenkirchen wurde seitens der Kreisverwaltung mitgeteilt, dass nach den Sommerferien 2021 die Schulkinder an der Bushaltestelle „In der Au“ in der Ortslage abgeholt werden und somit nicht mehr die B 256 überqueren müssen, um zur „alten“ Bushaltestelle zu gelangen.

In diesem Zusammenhang regte Ratsmitglied Jürgen Salowsky an, das Buswartehaus „In der Au“ zu verschönern und schlug vor, die Wände weiß zu streichen, damit die Kinder nach ihren Wünschen Bilder darauf malen können. Der Ortsgemeinderat begrüßte diesen Vorschlag und einigte sich darauf, die Wände mit USB-Platten zu verkleiden und diesen glatten Untergrund dann weiß zu streichen. Die im Vorfeld anfallenden Arbeiten werden von Ratsmitgliedern in Eigenleistung ausgeführt. Für die Beschaffung der USB-Platten hat sich Jürgen Salowsky bereit erklärt.

Katja Mattern aus Schöneberg erklärt sich bereit, die Organisation der Malaktion für die Kinder zu organisieren.

Gasheizgeräte im Dorfgemeinschaftshaus

Im Herbst letzten Jahres wurde im Auftrag des Gasversorgers Westerwald-Netz GmbH, Betzdorf-Alsdorf, wegen einer bevorstehenden Umstellung von L-Gas auf H-Gas eine Erhebung der vorhandenen Gasheizgeräte im Dorfgemeinschaftshaus durchgeführt. Hierdurch sollte geprüft werden, ob die Gasheizgeräte auf H-Gas umrüstbar sind. Mit der Unterstützung durch Herrn Marenbach von der Verbandsgemeindeverwaltung Altenkirchen-Flammersfeld und eines hiesigen Fachbetriebs werden nun die bestehenden Gasheizgeräte umgerüstet und sind somit weiterhin für die Benutzung geeignet.

TÜV-Begehung Dorfgemeinschaftshaus

Bei einer Begehung des Dorfgemeinschaftshauses im November 2020 durch den TÜV-Rheinland und den Sicherheitsbeauftragten der Verbandsgemeindeverwaltung Altenkirchen-Flammersfeld wurden kleinere Sicherheitsmängel festgestellt, die teilweise schon behoben wurden. Eine noch durchzuführende Überprüfung der vorhandenen elektrischen Geräte wird von sachkundigen Mitarbeitern des Bauhofes durchgeführt. Der Auftrag wurde schon vom Vorsitzenden erteilt. Ebenso sollen alle Arbeitsmaschinen der Ortsgemeinde jährlich von einem Fachbetrieb auf Betriebssicherheit geprüft werden. Der Vorsitzende wird diese Überprüfung ebenfalls in Auftrag geben.

Baumkontrolle

Im Herbst 2020 wurden durch Bauhofmitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung Altenkirchen-Flammersfeld Baumkontrollen durchgeführt. Hierbei wurden gleich einige notwendige Arbeiten ausgeführt. Die noch durchzuführenden Arbeiten, bei denen ein Hubsteiger benötigt wird, werden ebenfalls vom Bauhof durchgeführt.

Geschwindigkeitsmesskontrollen

Ortsbürgermeister Frank Iwanowski informierte den Ortsgemeinderat über zwei Geschwindigkeitsmessungen im Juli und September 2020 in der Straße „In der Au“ und im „Oberdorf“. Bei der Messung im Oberdorf wurde bei einem Tempolimit von 50 km/h keine Geschwindigkeitsübertretungen gemessen. Von den erfassten Fahrzeugen in der Straße „In der Au“ waren bei einem Tempolimit von 30 km/h insgesamt 9% mehr als 10 km/h zu schnell. Das Ergebnis wird von der Polizei als unauffällig gewertet. Erst bei einer Überschreitung von mehr als 20% würde man weitere Maßnahmen in Betracht ziehen.

Hochwasservorsorgekonzept

Mit Beschluss von 2018 hat der Ortsgemeinderat der Aufgabenübertragung für die Hochwasservorsorge der Ortsgemeinde auf die Verbandsgemeindeverwaltung zugestimmt. Die Verbandsgemeindeverwaltung hat nunmehr das Ingenieurbüro Hölzemann aus Oberlahr mit der Erstellung eines entsprechenden Konzepts beauftragt. Dieses Konzept beinhaltet verschiedenen Maßnahmen, unter anderem für Privateigentümer, Ortsgemeinden, Versorger und die Verbandsgemeindeverwaltung. Grunddaten und Informationen von Starkregenereignissen und die dadurch entstandenen Probleme in der Örtlichkeit wurden der Verbandsgemeindeverwaltung zur Weiterleitung an das Ingenieurbüro gemeldet. Bei einer Begehung am 7.5.2021 sollen die Problembereiche besichtigt werden. Betroffene Anlieger werden drei Wochen vor diesem Termin angeschrieben und eingeladen.

Dorfplatzhecke

Einige Buchsbäume, die zur Einfriedung des Dorfplatzes gedacht waren, sind vermutlich wegen Schädlingsbefall eingegangen. Nach Rücksprachen mit einem Mitarbeiter des Bauhofes der Verbandsgemeindeverwaltung Altenkirchen-Flammersfeld macht es keinen Sinn, neue Buchsbäume zu pflanzen. Auch die Abgrenzung zum angrenzenden Grundstück bemängelte der Vorsitzende und würde diese gerne anders gestalten.

In der Sitzung wurden Vorschläge in Bezug auf eine Neubepflanzung und eine eventuelle andere Art der Einfriedung des Grundstücks gemacht, ohne dass der Ortsgemeinderat zu einem Ergebnis kam. Wegen der Neubepflanzung wird sich Ortsbürgermeister Frank Iwanowski von dem Mitarbeiter des Bauhofs noch beraten lassen. Es soll sich zeitnah nochmal mit diesem Thema befasst werden.

Blühende Friedhofe

Die Aktion „Blühende Friedhofe“, die im letzten Jahr durch die Corona-Pandemie verschoben werden musste, soll nun dieses Jahr, wenn auch etwas anders als geplant, durchgeführt werden. Die Bearbeitung der Flächen wird von der Firma Nestle, Werkhausen, übernommen. Diese Bearbeitung soll laut Vorgabe der Kreisverwaltung nicht vor Mitte April durchgeführt werden, die Aussaat soll dann Anfang Mai erfolgen. Es ist vorgesehen, einige Flächen auf dem Friedhof sowie einen Randstreifen entlang einer Obstbaumwiese einzusäen.

Ratsmitglied Enrico Schoof erkundigte sich, ob man nicht noch einen zusätzlichen Blühstreifen auf einer anderen Obstbaumwiese einsähen könne. Ortsbürgermeister Frank Iwanowski wird sich diesbezüglich mit der Kreisverwaltung Altenkirchen in Verbindung setzen.

Obstbaumpflanzung

Nach Information der Kreisverwaltung Altenkirchen werden die Obstbäume voraussichtlich ab dem 27.3.2021 ausgegeben. In einem Rundschreiben der Kreisverwaltung werden aber noch genauere Informationen bekannt gegeben.

Unter Tagesordnungspunkt Verschiedenes sprach der Ortsbürgermeister die traditionelle Aktion „Aktion Sauberer Wald“ an und stellte den Termin hierfür zur Diskussion. Die Mehrheit im Ortsgemeinderat war der Meinung, dass aufgrund der momentanen Corona-Situation noch kein Termin festgelegt werden sollte und zunächst die Entwicklung der Pandemie abgewartet wird.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung hatte der Rat über Personalangelegenheiten zu beschließen.

Corona Regelungen

Rheinland-Pfalz

Überblick

Die aktuelle Verordnung ist seit dem 16. Dezember 2020 in Kraft und gilt voraussichtlich bis zum 10. Januar 2021 . Sie beinhaltet die am 13.12.2020 gemeinsam mit der Bundeskanzlerin besprochenen Maßnahmen für einen bundesweiten „Lockdown“. Freizeiteinrichtunge, Einzelhandel und Dienstleistungen wurden bis auf Geschäfte des täglichen Bedarfs und Einrichtungen für medizinisch notwendige Behandlungen geschlossen.

Über die Weihnachtsfeiertage (23. Dezember – 26. Dezember) sind Zusammentreffen mit mit vier über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen aus dem engsten Familien- oder Freundeskreis gestattet.

Veranstaltungen sind mit Ausnahme von Trauungen und Bestattungen weiterhin untersagt.

Wichtige Informationen

Landesverordnung Rheinland-Pfalz: https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/?fbclid=IwAR0V8nyiXe157Nv_de0qLSJSwH9SovXUWvL88hK3Lp93vMtJPZfn0jmI7TU

Hygienekonzepte der Landesregierung: https://corona.rlp.de/de/themen/hygienekonzepte/

Telefonische Corona-Hotlines in Rheinland-Pfalz unter: https://corona.rlp.de/de/service/hotlines/

Regionale Einschränkungen

Auf regionaler Ebene kann es aktuell Sonderregelungen geben, die die landesweit gültigen Einschränkungen ergänzen oder in Teilen aufheben. Eine umfängliche Darstellung dieser Regelungen ist im Tourismus-Wegweiser aktuell leider nicht umfänglich möglich. Bitte besuchen Sie die amtlichen Info-Dienste für das Bundesland. Links siehe „Wichtige Informationen“.

Aktuelle Fallzahlen des RKI

Wählen Sie eine Kategorie:
TouristischAllgemein
Betroffener Bereich Art der Einschränkung
Einreisebeschränkungen

Personen, die sich innerhalb der vergangenen 10 Tage in einem internationalen RKI-Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet sich in eine 10-tägige Quarantäne zu begeben und das zuständige Gesundheitsamt mit Hilfe der digitalen Einreiseanmeldung unter https://www.einreiseanmeldung.de/#/ zu informieren. Die Quarantäne kann durch Vorlage eines negativen Testergebnisses in deutscher, englischer oder französicher Sprache verkürzt werden. Der Test muss frühestens 48 Stunden vor Einreise oder unverzüglich bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland vorgenommen worden sein Es gelten §§19, 20 und 21 der aktuellen Verordnung.
Aktuell vom RKI festgelegte internationale Risikogebiete: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Kontaktbeschränkungen

Zusammenkünfte von maximal fünf Personen aus bis zu zwei Haushalten sind gestattet. Kinder werden bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren bei der Berechnung der Personenzahl nicht mitgezählt

Über die Weihnachtsfeiertage (23. Dezember – 26. Dezember) sind Zusammentreffen mit bis zu vier über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen aus dem engsten Familien- oder Freundeskreis gestattet, wobei Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren bei der Berechnung der Personenzahl nicht mitgezählt werden.

Der Konsum von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum ist untersagt.

Abstandsregeln

Zu anderen Personen jenseits der Kontaktbeschränkungen ist im öffentlichen Raum, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Bei Tätigkeiten mit erhöhtem Aerosolausstoß wird der Mindestabstand verdoppelt.

Hygieneregeln / Landesverordnungen

Hygienekonzepte der Landesregierung Rheinland-Pfalz: https://corona.rlp.de/de/themen/hygienekonzepte/

Öffentlich veranstaltetes Feuerwerk zum Jahreswechsel 2020/2021 ist untersagt.

Einzelhandel

Mit Ausnahmen geschlossen.

Es können ausschließlich Geschäfte des täglichen Bedarfs geöffnet bleiben. Darunter fallen Einzelhandelsbetriebe für Lebensmittel, Direktvermarkter von Lebensmitteln, Getränkemärkte, Drogerien, Babyfachmärkte, Verkaufsstände auf Wochenmärkten, deren Warenangebot den zulässigen Einzelhandelsbetrieben entspricht, Apotheken, Sanitätshäuser, Reformhäuser, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungs- und Zeitschriftenverkauf, Tierbedarfsmärkte und Futtermittelmärkte, Großhandel. Der Verkauf von Weihnachtsbäumen ist gestattet.

Der Verkauf oder Erwerb von pyrotechnischen Gegenständen ist untersagt

Bei einer dem Publikumsverkehr zugänglichen Gesamtfläche von bis zu 800 Quadratmeter gilt: max. 1 Kunde pro 10 m²

Bei einer dem Publikumsverkehr zugänglichen Gesamtfläche von über 800 Quadratmeter gilt: max. 1 Kunder pro 20 m²

Es gelten die allgemeinen Kontakt- und Hygieneregeln; Mund-Nase-Bedeckung verpflichtend.

Gottesdienste

Gestattet.

Es gelten die allgemeinen Kontakt- und Hygienemaßnamen; Dokumentationspflicht personenbezogener Daten; Mund-Nase-Bedeckung in geschlossenen Räumen verpflichtend, ausgenommen sind Geistliche sowie Lektorinnen und Lektoren,Vorbeterinnen und Vorbeter, Kantorinnen und Kantore,Vorsängerinnen und Vorsänger unter Einhaltung zusätzlicher Schutzmaßnahmen; Infektionsschutzkonzept erforderlich, Gemeinede- und Chorgesang sind unzulässig. Werden mehrere Gottesdienste in Folge abgehalten, so soll ein Zeitraum von mindestens einer Stunde zwischen Ende und Anfang des jeweiligen Gottesdienstes freigehalten werden. Der Einsatz von Instrumentalmusik ohne verstärkten Aerosolausstoß ist zulässig.

Fitness und Breitensport

Amateur- und Freizeitsport ist nur im Freien und nur alleine, zu zweit oder mit Personen, die dem eigenen Hausstand angehören, zulässig. Das Abstandsgebot gilt während der gesamten sportlichen Betätigung.

Wellness, Kosmetik und Körperpflege

Geschlossen.

Mit Ausnahme von medizinisch notwendigen Dienstleistungen. Es gelten die allgemeinen Kontakt- und Hygieneregeln; Mund-Nase-Bedeckung verpflichtend; Dokumentationspflicht personenbezogener Daten

Private Hochzeits-, Geburtstags- oder sonstige Familienfeiern

Private Feiern im öffentlichen Raum sind untersagt mit Ausnahme von standesamtlichen Trauungen und Bestattungen.

An standesamtlichen Trauungen dürfen neben den Eheschließenden, der Standesbeamtin oder dem Standesbeamten sowie weiterer für die Eheschließung notwendiger Personen und zwei Trauzeuginnen oder Trauzeugen Personen teilnehmen, die mit einem der Eheschließenden im ersten oder zweiten Grad verwandt sind sowie deren Ehegattinnen oder Ehegatten oder Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner, und Personen eines weiteren Hausstands.

An Bestattungen dürfen als Trauergäste (1) die Ehegattin oder der Ehegatte, die Lebenspartnerin oder der Lebenspartner, die Verlobte oder der Verlobte der Verstorbenen oder des Verstorbenen, (2) Personen, die mit der Verstorbenen oder dem Verstorbenen im ersten oder zweiten Grad verwandt sind sowie deren Ehegattinnen oder Ehegatten oder Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner, und (3) Personen eines weiteren Hausstands teilnehmen. Unter Auflagen können weitere Personen teilnehmen.

Es wird dringend empfohlen, auf private Feiern auch im privaten Raum zu verzichten.