Aus der Ortsgemeinderatssitzung vom 9. Mai 2019

Zunächst wurde in dieser Sitzung über die Änderung der Gebühr bei vorzeitiger Einebnung von Grabstätten beraten. Sollte der Fall eintreten, dass eine Grabstätte vor Ablauf der Ruhefrist oder des Nutzungsrechts eingeebnet werden soll, ist für die Restlaufzeit eine Pflegepauschale für die eingeebnete Fläche von dem Verantwortlichen/Nutzungsberechtigten zu zahlen. Die Ortsgemeinde kann bei vorzeitig eingeebneten Grabstätten bis zum Ablauf der eigentlichen Ruhezeit keine Wiederbelegung durchführen. Daher muss die eingeebnete Fläche durch die Ortsgemeinde gepflegt werden. Hierfür ist eine jährliche Pflegepauschale festzusetzen. Als Pflegepauschale für Grabstätten die vorzeitig eingeebnet werden ist ein Betrag in Höhe von 50 € je Grabstelle zu bezahlen. Der Betrag ist im Voraus (zum Zeitpunkt der Einebnung) von dem zuständigen Verantwortlichen/Nutzungsberechtigten zu zahlen. Der Ortsgemeinderat hat am 05.12.2002 die Festsetzung des Betrags über die vorzeitige Einebnung von Gräbern in Höhe von 12 € (pro Grabstelle) bestimmt. Nun soll dieser Betrag auf 50 € je Grabstelle und Jahr angepasst werden.
Unter Punkt 2 befasste sich der Rat mit der Rückübertragung des Verbandsgemeindeverbindungsweges Nr. 74 (Schöneberg-Stürzelbach).

Die Verbandsgemeinde ist bestrebt, die Verbandsgemeindeverbindungswege an die jeweiligen Ortsgemeinden zurück zu geben. Die Rückgabe erfolgt entweder nach Instandsetzung des Weges oder mit Zahlung einer Entschädigung an die Ortsgemeinde. Dabei werden die Verbandsgemeindeverbindungswege nur in Gänze zurückgegeben. Es erfolgt keine Rückgabe von Teilstücken (z.B. bei gemeindeübergreifenden Wegen keine Rückgabe nur an eine Ortsgemeinde).

- Rückgabe gegen Entschädigung:

Bei der Rückgabe gegen Entschädigung wird der Weg in aktuellem Zustand der Ortsgemeinde zurückgegeben. Für die Rücknahme erhält die Ortsgemeinde eine Entschädigung von 6,16 €/m² Wegefläche.

Die Wegefläche des Verbandsgemeindeverbindungsweges Nr. 74 beginnt am Ende des Grundstücks „Gartenstraße 16“ und endet an der Gemarkungsgrenze zu Stürzelbach. Die Fläche des in der Ortsgemeinde Schöneberg liegenden Teilstücks beträgt ca. 3.552 m². Es ergibt sich somit eine Entschädigungszahlung in Höhe von ca. 21.880 €. Bei Rückübertragung wird die genaue Wegefläche nach tatsächlicher Länge und Breite berechnet.

- Rückgabe nach Instandsetzung:

Bei einer Rückgabe nach Instandsetzung wird der Weg durch die Verbandsgemeinde Altenkirchen saniert und dann der Ortsgemeinde zurückgegeben.

Die Verbandsgemeinde ist bestrebt, eine Förderung vom Land für den landwirtschaftlichen Wegebau zu erhalten. Zur Prüfung der grundsätzlichen Förderfähigkeit werden die Wege durch das Dienstleistungszentrum ländlicher Raum (DLR) besichtigt. Wenn ein Weg für grundsätzlich förderfähig erklärt wird, ist es möglich einen Antrag auf Förderung zu stellen. Der Verbandsgemeindeweg Nr. 74 wurde zur Begehung durch das DLR angemeldet. Die Begehung findet voraussichtlich im Frühjahr/Sommer statt.

Gemäß den Vorgaben der Förderstelle sind die Wege im Förderfall durch Beschilderung auf den land- und forstwirtschaftlichen Verkehr einzuschränken (Pkw-Verkehr nicht mehr zulässig). Im Förderfall muss der Weg außerdem auf einer Breite von mindestens 3,50 m ausgebaut werden.

Der Ortsgemeinderat stimmte der Rückübertragung des Verbandsgemeindeverbindungsweges Nr. 74 im Bereich der Ortsgemeinde Schöneberg unter folgenden Bedingungen zu:

a) nach Instandsetzung des unteren Teils durch die Verbandsgemeinde Altenkirchen und

b) gegen Zahlung eines Entschädigungsbetrags für den oberen Teil.

Nächster Beratungsgegenstand war die Grünabfallentsorgung auf dem Friedhof.

Ortsbürgermeister Schneider informierte den Ortsgemeinderat über die steigenden Containerkosten auf dem Friedhof. Es werden jetzt zu den üblichen Kosten auch Mautgebühren für die An- und Abfahrt, sowie monatlich 25 € Standgebühren berechnet. Bei zweimaliger Abholung im Jahr entstehen somit Kosten in Höhe von ca. 900 €. Nach Rücksprache mit Mitarbeitern des Bauhofs unterbreiten diese dem Ortsgemeinderat folgenden Vorschlag, über den in dieser Sitzung noch nicht abgestimmt werden soll:

Grünabfälle aus den Gitterboxen werden in einer speziellen, noch zu errichtenden Box gesammelt, eventuell auch der Heckenrückschnitt. Bei Bedarf wird diese Box vom Bauhof geleert und zum Abfallwirtschaftsbetrieb AKE, Altenkirchen, gefahren. Die Box müsste nur entsprechend groß sein. Rasenrückschnitt fällt nicht an, da die Grasflächen mittlerweile nur gemulcht werden und der Rückschnitt liegen bleibt. Heckenrückschnitt könnte sofort abtransportiert werden, sodass eine Leerung der Großbox nur einmal im Jahr anfallen würde, wenn überhaupt.

Eine eventuelle Neuregelung der Grünabfallentsorgung wird Aufgabe des neu gewählten Ortsgemeinderats sein.

Unter Punkt 4 befasste sich der Rat mit einem Bauantrag. Mit Schreiben vom 27.04.2019 hat die Dorfgemeinschaft Schöneberg die Sanierung des hinteren überdachten Teils der Jugendhütte beantragt. Statt dem jetzigen Splitt soll eine betonierte Bodenplatte in Eigenleistung aufgebracht und die Stützpfeiler des Terrassendaches neu befestigt werden. Zum Begehen der Terrasse ist vorgesehen, nach hinten aus der Hütte eine Tür anzubringen.

Nach Rücksprache des Ortsbürgermeisters mit der Kreisbauverwaltung, Herrn Kleinhans, ist die Befestigung der Terrasse nicht genehmigungspflichtig, jedoch der Einbau einer Zugangstür zur Terrasse bedarf einer Genehmigung in Form einer Tekturplanung über die Verbandsgemeindeverwaltung Altenkirchen. Der Rat stimmte nun dem Bauvorhaben - Betonieren der vorhandenen Terrasse und Neubefestigung des Daches - zu. Zum Einbau einer Tür als Terrassenzugang ist eine Genehmigung in Form einer Tekturplanung über die Verbandsgemeindeverwaltung Altenkirchen erforderlich und dem Ortsgemeinderat vorzulegen.

Unter Tagesordnungspunkt Verschiedenes informierte der Vorsitzende über verschiedene Arbeiten, die bereits durchgeführt wurden:

a) TÜV-Spielplatzüberprüfung

Die Überprüfung ergab Mängel am Kletterkamin. Hier ist eine Verankerung erforderlich. An der Piratenburg muss eine Netzknotenverbindung erneuert und Sand nachgefüllt werden. Bei den Schaukelgelenken muss die Zugänglichkeit verbessert werden. Mit der Mängelbeseitigung wurde der Bauhof beauftragt.

b) Mülleimer und eine Bank wurden in der Ortsgemeinde gesetzt sowie ein Tütenspender für Hinterlassenschaften der Hunde angebracht. Des Weiteren wurde ein Wirtschaftsweg mit Splitt ausgebessert und alle Obstbäume freigeschnitten.

c) Die Sandreinigung auf dem Spielplatz ist erfolgt.

Weiterhin machte Ratsmitglied Angela Lindner auf die Gefahrenstelle beim Bushaltepunkt an der B 256, Richtung Flammersfeld, aufmerksam. Daraufhin klärte der Vorsitzende auf, dass diesbezüglich schon mehrfach, bisher ohne Erfolg, bei der Kreisverwaltung interveniert wurde.

Des Weiteren standen Ehrungen an. Zwei verdienten Schöneberger Bürgern dankte der Ortsbürgermeister für ihre über lange Jahre an der Allgemeinheit geleisteten Dienste und überreichte eine Schiefertafel mit dem Gemeindewappen. Geehrt wurden Herbert Grab und Bernd Schneider.

Herbert Grab war immer zur Stelle, wenn es um die Historie der Ortsgemeinde ging und federführend bei der Entwicklung des Ortsgemeindewappens. Darüber hinaus war er Mitorganisator zweier Heimatfeste und jahrelang Kassierer des dörflichen Gesangvereins. In etwa 120 Ortsgemeinderatsitzungen der letzten 20 Jahre fehlte er nur ganz selten.

Bernd Schneider war nicht nur 25 Jahre Ortsgemeinderatsmitglied (von 1979 bis 2004), sondern er ist auch der Allroundman in der Ortsgemeinde. Immer da, wenn es heißt anzupacken oder eine Treckerfahrt zu machen. Er ist ein Musterbeispiel an Hilfsbereitschaft und das schon seit Jahrzehnten.

Nach den Ehrungen bedankte sich der Ortsbürgermeister bei seinen Ratsmitgliedern für ein harmonisches Miteinander und die konstruktive gute Zusammenarbeit über zwanzig Jahre.

Abschließend erklärte er Folgendes:

„Dies war wahrscheinlich meine letzte, als Ortsbürgermeister geführte Ratssitzung. Es war eine schöne und interessante Zeit, auf die ich gerne zurückblicke, die mich auch persönlich weitergebracht und viel gelehrt hat. Mit einem guten Ortsgemeinderat hat mir die Aufgabenbewältigung immer Spaß gemacht. Für die Zukunft wünsche ich allen Ratsmitgliedern eine gute Zeit!"

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Ortsbürgermeister

der Ortsgemeinde Schöneberg am 26. Mai 2019

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 27. Mai 2019 das Ergebnis der Wahl zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Schöneberg festgestellt.

I. Zur Wahl des Ortsbürgermeisters waren 316 Personen wahlberechtigt; davon haben 184 Personen gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug 58,23 %.

II. Die Stimmabgabe von 183 Wählern war gültig, von 1 Wähler ungültig.

III. Zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Schöneberg ist Herr Frank Iwanowski mit 170 Ja-Stimmen (92,90 %) gewählt.

Altenkirchen, 28. Mai 2019

Jürgen Schneider
Ortsbürgermeister und Wahlleiter
zur Wahl des Ortsbürgermeisters

Öffentliche Bekanntmachung

des Ergebnisses der Wahl zum Ortsgemeinderatder Ortsgemeinde Schöneberg am 26. Mai 2019

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 27. Mai 2019 das Ergebnis der Wahl zum Ortsgemeinderat wie folgt festgestellt:

I.

Zur Ortsgemeinderatswahl waren 316 Personen wahlberechtigt; davon haben 179 Personen gewählt.

Die Wahlbeteiligung betrug 56,65 %.

II.

Die Stimmabgabe von 167 Wählern war gültig, 12 Stimmabgaben waren ungültig.

III.

In den Ortsgemeinderat sind gewählt:

1. Lindner, Angela

mit 103 Stimmen

2. Krüger, Erich

mit 102 Stimmen

3. Salowsky, Jürgen

mit 99 Stimmen

4. Hilger, Axel

mit 92 Stimmen

5. Heitmann, Peter

mit 82 Stimmen

6. Küpper, Horst

mit 76 Stimmen

7. Schoof, Heinrich

mit 74 Stimmen

8. Schoof, Enrico

mit 68 Stimmen

IV.

Ersatzleute für den Ortsgemeinderat sind:

1. Kowalsky, Ralf

mit 67 Stimmen

2. Prinz, Gerda

mit 8 Stimmen

3. Birkenbeul, Tanja

mit 5 Stimmen

4. Moser, Markus

mit 4 Stimmen

5. Böhning, Alexander

mit 3 Stimmen

Schöneberg,  — Jürgen Schneider

Ehrungen

Am 9.Mai 2019 hatte Ortsbürgermeister Jürgen Schneider Gelegenheit, im Rahmen der Gemeinderatsitzung, zwei verdiente Gemeindemitglieder, Herbert Grab und Bernd Schneider, zu ehren.

Herbert Grab war immer zur Stelle wenn es um die Historie der Gemeinde ging und federführend bei der Entwicklung unseres Gemeindewappens. Darüber hinaus war er Mitorganisator zweier Heimatfeste und jahrelang Kassierer des dörflichen Gesangvereins. In etwa 120 Gemeinderatsitzungen der letzten 20 Jahre, fehlte er nur ganz selten.

Bernd Schneider war nicht nur 25 Jahre Gemeinderatsmitglied (von 1979-2004), er ist auch der Allroundmann für alle Fälle in der Gemeinde. Immer da wenn es heißt anzupacken oder eine Treckerfahrt zu machen, ein Musterbeispiel an Hilfsbereitschaft und das schon seit Jahrzehnten.

Von links: Bernd Schneider, Herbert Grab, Ortsbürgermeister Jürgen Schneider

Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderats

Tag                             Donnerstag, 21. März 2019

Ort                              Dorfgemeinschaftshaus

Beginn der Sitzung 19:00 Uhr
Ende der Sitzung 21:35 Uhr

Zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß eingeladen.

Die gesetzliche Zahl der Ratsmitglieder beträgt: 9

Der Ortsgemeinderat ist beschlussfähig.

Tagesordnung

Nichtöffentliche Sitzung

pp.

Öffentliche Sitzung

3.     Erlass einer Friedhofsgebührensatzung

4.     Informationen des Ortsbürgermeisters

5.     Verschiedenes

6.     Einwohnerfragestunde

Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt der Vorsitzende diese um den folgenden Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil zu erweitern:

TOP 3 – Erteilung des Einvernehmens auf Befreiungsantrag bezüglich der Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in der Straße „Im Hommersgarten“, Gemarkung Schöneberg, Flur 10, Flurstück Nr. 182

Der Ortsgemeinderat ist damit einverstanden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig (6 Ja-Stimmen)

Die nachstehenden Punkte verschieben sich entsprechend.

Nichtöffentliche Sitzung

pp.

Öffentliche Sitzung

TOP 3    Erteilung des Einvernehmens auf Befreiungsantrag bezüglich der Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in der Straße „Im Hommersgarten“, Gemarkung Schöneberg, Flur 10, Flurstück Nr. 182

Der Eigentümer des Grundstückes Gemarkung Schöneberg, Flur 10, Flurstück Nr. 182, beabsichtigt die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in der Straße Im Hommersgarten.

Das Grundstück befindet sich innerhalb des gleichnamigen Bebauungsplanes „Im Hommersgarten“ der Ortsgemeinde Schöneberg.

Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes ist folgende Abweichung beantragt:

Festsetzung laut Bebauungsplan Abweichung
1. Der Bebauungsplan lässt nur ein Vollgeschoss zu
2. Der Bebauungsplan lässt nur Sattel- und Walmdächer zu  
Hier zwei Vollgeschosse (Erdgeschoss und Kellergeschoss)
– Der Antragsteller beantragt ein Zeltdach

Hinweis:

Gemäß den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes, ist unter dem Buchstaben „e“ nachfolgendes festgeschrieben:

Im Plangebiet ist ein Vollgeschoss im Sinne der Landesbauordnung zulässig. Ein zweites Vollgeschoss kann ausnahmsweise zugelassen werden, wenn sich aus dem natürlichen Geländeverlauf ergibt, dass das Sockelgeschoss (Kellergeschoss) ein Vollgeschoss ist.

Beschluss:

Der beantragten Befreiung wird gemäß § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zugestimmt.

Das erforderliche Einvernehmen nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) wird hergestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig (6 Ja-Stimmen)

TOP 4    Erlass einer Friedhofsgebührensatzung

Die Friedhofgebühren wurden seit 2002 nicht erhöht. Aufgrund der allgemeinen Entwicklung sollen daher die Friedhofgebühren erhöht werden.

Die Gebühren für die Rasengrabstätten beinhalten die Pflegegebühr für die Dauer der Ruhezeit.

Der Friedhofsausschuss der Friedhofsgemeinschaft Schöneberg-Berzhausen-Obernau hat in seiner Sitzung vom 08.02.2019 dem Entwurf bereits zugestimmt.

Weitere Informationen erfolgen durch den Vorsitzenden.

Der entsprechende Entwurf liegt den Ratsmitgliedern vor und ist Anlage zur Niederschrift.

Beschluss:

Die Satzung wird entsprechend dem vorliegenden Entwurf beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig (6 Ja-Stimmen)

TOP 5    Informationen des Ortsbürgermeisters

Der Vorsitzende informiert den Ortsgemeinderat wie folgt:

  • Hinsichtlich der Zweckgemeinschaft Friedhof bemüht sich der Vorsitzende zurzeit um eine neue Vereinbarung.
  • Er erläutert weiter die Rückgabemodalitäten des Verbandsgemeindeverbindungsweges zur „Lang Guck“ von der Verbandsgemeinde an die Ortsgemeinde Schöneberg. Nach umfangreicher Diskussion im Rat, einigt man sich darauf diesen Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Ratsitzung zu setzen und evtl. eine Abstimmung zu bewirken.
  • An der Mühlgrabenbrücke in „der Au“ sind aufgrund einer Begutachtung einige Mängel festgestellt worden. Zu ihrer Beseitigung wurde bereits der Bauhof beauftragt.
  • Zum Stand der Baumaßnahmen im Flurbereinigungsverfahren ist zu sagen, dass zurzeit der Plattenweg Richtung Breibach in Arbeit ist.
  • Der Bauhof erledigte folgende Arbeiten:

Pflanzenbeete in der Au und Dorfplatz wurden mit Rindenmulch abgedeckt.

  1. Astrückschnitt an verschiedenen Wirtschaftswegen
  2. Öffnung von Wegeseitengräben
  3. Mülleimer an der Thorhecke wurde erneuert.
  4. Zukünftig sind für die Abfuhr der Grünabfälle auf dem Friedhof Mehrkosten zu zahlen.
  5. Als sehr positiv bewertet der Vorsitzende, dass von den Hundekotbeuteln reger Gebrauch gemacht wird. Diese würden dann ihren Platz in den Müllgefäßen im Außenbereich finden. Er schlägt dem Rat vor, weitere Müllbehälter im Außenbereich aufzustellen. Auch die Ratsmitglieder teilen den Vorschlag, es sollen noch vier weitere Mülleimer bestellt und aufgestellt werden an folgenden Orten: „Auf der Höhr“, am Weg zu Dirk Schmidt, am Weg nach Almersbach, am Weg ins Wiedtal.

TOP 6    Verschiedenes

Am 30. März 2019 findet die „Aktion sauberer Wald und Flur“ in der Ortsgemeinde statt. Ansonsten informiert der Vorsitzende zur Zusammensetzung des Wahlausschusses und des Wahlvorstands.

TOP 7    Einwohnerfragestunde

Herr Herbert Grab fragt, wann die neue Friedhofsgebührensatzung in Kraft tritt. Der Vorsitzende informiert, dass mit der Veröffentlichung im Mitteilungsblatt die Rechtskraft eintritt.

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